Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Berlin

Kosten

In Berlin wird das Mittagessen in Ganztagsgrundschulen landesweit und einkommensunabhängig vom Land bezuschusst.

Allerdings ist der Zuschuss einerseits auf Grundschulen und andererseits auf die Inanspruchnahme einer ganztägigen, den Nachmittag einschließenden, ergänzenden Betreuung beschränkt. Im offenen Ganztagsbetrieb (Hort) ist hierfür Voraussetzung, dass ein Betreuungsbedarf vom Bezirksamt anerkannt wurde.

Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die ein bezuschusstes Mittagessen erhalten beträgt ca. 59 Prozent.

Eltern, deren Kinder ein (den Nachmittag einschließendes) Ganztagbetreuungs-angebot in Grundschulen in Anspruch nehmen, zahlen für das Mittagessen eine Kostenbeteiligung in Höhe von 37 € pro Monat. Die Kostenbeteiligung der Eltern ist in der Mittagessenverordnung vom 19.11.2013 festgeschrieben.
Im Zuge der Reform des Schulmittagessens im Schuljahr 2013/14 und der damit verbundenen Vorgabe eines Festpreises von 3,25 € pro Mittagessen erhöhte  sich die Kostenbeteiligung der Eltern ab dem 01.02.2014 von monatlich 23 € auf 37 € im Monat.

Der Zuschuss des Landes Berlin stieg ab diesem Termin von derzeit 10,4 Mio. € um voraussichtlich rd. 9,1 Mio. € auf 19,5 Mio. €.

Damit tragen die Eltern ca. 70 % und das Land ca. 30% des Essenspreises.

Die Finanzmittel für das Mittagessen werden den Bezirken von der Senatsverwaltung für Finanzen zugewiesen und sind Teil des Globalhaushaltes der Bezirke. Sie sind nicht zweckgebunden und unterliegen der Haushaltverantwortung der Bezirke.

Schülerinnen und Schüler, die keine Ganztagsbetreuung nutzen aber Mittag essen, zahlen den nicht-bezuschussten Vollkostenpreis, der seit dem 01.02.2014 auf ca. 65 € pro Monat beläuft.

In den weiterführenden Schulen gibt es keine Bezuschussung des Mittagessens durch das Land. 

Kinder aus Familien mit geringem Einkommen haben seit Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) einen Anspruch auf Leistungen für das gemeinsame Mittagessen in Kitas und Schulen. Die Eltern bezahlen für das Schulessen nur einen Eigenanteil von 1,00 Euro je Essen, in Kitas einen monatlichen Pauschalbetrag von 20,00 EUR.

Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft hat ein Merkblatt zur Umsetzung der Mittagsverpflegung an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets entwickelt.
Weitere Informationen zum kompletten Leistungsumfang des Bildungspakets finden Sie hier.
Darüber hinaus gibt es klare Regelungen für Schulen zur Ausstellung des berlinpass-BuT für geflüchtete Kinder und Jugendliche mit oder ohne gültiger Aufenthaltsgestattung. Demnach wird der berlinpass-BuT für alle Schülerinnen und Schüler, die eine gültige Aufenthaltsgestattung haben, seit dem 31.08.2015 direkt durch die Schule ausgestellt.
Eine Handreichung zu diesem Verfahren wurde von der Senatsbildungsverwaltung und der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales den Schulen zur Verfügung gestellt.

Mit der Reform des Schulmittagessens zum 01.02.2014 wurde auch der bisherige Härtefallfond modifiziert und durch eine Härtefallregelung ersetzt. Bei der Härtefallregelung handelt es sich nicht um eine Regelleistung. Sie ermöglicht jedoch in Härtefällen eine zeitlich befristete Minderung oder vollständige Aufhebung der Zahlung der Elternbeiträge für das Mittagessen in Grundschulen. Die Härtefallregelung ist für Kinder vorgesehen, deren Sorgeberechtigte zeitweilig in eine besondere Notlage geraten sind. Eine solche Notlage bzw. Härtefall kann sehr unterschiedlicher Art sein. Die Beurteilung eines Härtefalls erfolgt durch die Schulleitung im Einzelfall. Damit erhalten die Schulen ein flexibles Instrument, um die Teilnahme von Kindern am schulischen Mittagessen trotz einer finanziellen Notlage der Familie unbürokratisch zu gewährleisten.
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft hat ein Informationsschreiben zur Härtefallregelung erstellt.
Den Antrag auf Übernahme der Kosten für das Schulmittagessen gemäß der „Härtefallregelung Mittagessen” finden Sie hier.